Spanien spart über 18 Mrd. Euro dank Reformen

Palacio la Moncloa

Spanien scheint es geschafft zu haben: Das Land hat das Schlimmste der Wirtschaftskrise wohl überstanden. Dies belegen nicht nur die guten Zahlen auf dem spanischen Arbeitsmarkt, sondern auch die hohen Einsparungen dank einschlägiger Reformen.

Vor allem die bisher aufgeblähte Verwaltung hat diese Zahlen zu verantworten. Durch einschlägige Reformen konnten bereits über 18 Milliarden Euro eingespart werden. Laut einem Bericht der Dpa teilte die stellvertretende Regierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría (PP) vergangenen Freitag mit, dass bereits 85 Prozent der geplanten Reformen durchgeführt worden sind. Die genaue Zusammensetzung der Einsparungen blieb Soraya Sáenz de Santamaría den Journalisten jedoch schuldig. Sie erwähnte lediglich in welchen Regionen die Einsparungen getätigt wurden.

Regionale Behörden optimiert

Die Reformen in der spanischen Verwaltung sind vor allem deshalb nötig, weil es in Spanien unzählige verschiedene regionale Behörden gibt, die teilweise gegeneinander arbeiten beziehungsweise sich in ihren Gesetzen gegenseitig widersprechen. Der Großteil der Einsparungen kommt deshalb auch den autonomen Regionen zu Gute. Hier wurden bis zum 31. Dezember 2014 bereits circa 10,5 Milliarden Euro eingespart. Auch die Zentralregierung in Madrid hat Bürokratie abgebaut. Alleine durch die Optimierung der dortigen Verwaltung konnten fast 5 Milliarden Euro gespart werden. Die kommunalen Regierungen haben ebenfalls durch die Zusammenlegung von Kompetenzbereichen einen Anteil von 2,9 Milliarden Euro an den Einsparungen.

Reform bis Ende 2015 abgeschlossen

Unter anderem wurden regionale Rechnungshöfe, Schiedsgerichte und Datenschutzbehörden abgeschafft oder optimiert. Auch die Ausgaben für Personal und Mieten konnten drastisch gesenkt werden. Laut Regierungschef Mariano Rajoy (PP) soll die Verwaltungsreform bereits Ende 2015 abgeschlossen sein. Insgesamt hat die Regierung in Spanien damit vor 37,7 Milliarden Euro einzusparen.

Kritik kommt jedoch von den spanischen Gewerkschaften UGT und CCOO. Durch die Reduzierung und Zentralisierung von Dienstleistungen werden massiv Arbeitsplätze gefährdet. Dadurch würde der Aufschwung in Spanien insgesamt in Gefahr geraten.






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