Koalition aufgelöst! Neuwahlen in Andalusien am 22. März

Susana Díaz PSOE

Andalusiens Ministerpräsidentin Susana Díaz (PSOE) erklärte heute das Bündnis mit der Izquierda Unida (IU) für beendet. Neuwahlen in Andalusien sind für den 22. März angesetzt.

Ein Jahr vor Ende der Legislaturperiode in Andalusien werden am 22. März bereits Neuwahlen des Parlaments stattfinden. Gestern Abend gegen 21:30 Uhr teilte Ministerpräsidentin Susana Díaz dem Regionalkoordinator Antonio Maíllo (IU) mit, dass die Koalition zwischen den beiden Parteien beendet sei.

Das Gespräch soll sehr kurz gewesen sein. Maíllo bezeichnete die Entscheidung Díaz als “einen großen Fehler”. Weiterhin erwähnte er, dass die Entscheidung das Bündnis zu beenden nicht gerechtfertigt sei.

Díaz und Maíllo haben sich bereits zwei Tage vorher getroffen und sich ausgesprochen. In der Koalition kriselt es bereits seit Monaten, sodass das Vertrauensverhältnis schon seit Langem zerstört war. Díaz versprach in diesem Meeting, dass eine Entscheidung über eine zukünftige Zusammenarbeit noch an diesem Wochenende fallen werden.

“IU trägt die alleinige Schuld!”

Susana Díaz gab die Schuld am Ende der Koalition der Izquierda Unida. Aufgrund von “radikalen Meinungsänderungen” sei eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr möglich. Die IU würde mit ihren Programmen den Aufschwung und die wirtschaftliche Stabilität Andalusiens gefährden.

Das Vertrauensverhältnis sei durch “dreiste Forderungen” der IU Stück für Stück zerstört worden. Die IU wollte die PSOE dazu zwingen eine Reihe von neuen Gesetzen durchzuwinken, die nicht im Koalitionsvertrag stehen und auch nicht der “Philosophie der PSOE entsprechen”.

Somit löste Susana Díaz heute Morgen die Regierung in Andalusien auf und setzte Neuwahlen für den 22. März 2015 an.

PSOE laut Umfragen weiter vorne

Laut aktuellen Umfragen (19.1.15) des TV-Senders La Sexta liegt Susana Díaz mit 39,6% Prozent in Andalusien vorne. Dahinter folgen Partido Popular (29,4%), Podemos (15,2%) und Izquirda Unida (8,7%). Damit wäre auch ein Bündnis zwischen der neuen Partei Podemos und der PSOE möglich. Auch eine große Koalition in Andalusien ist nicht undenkbar. Dass es zu einer Neuauflage der Koalition zwischen PSOE und IU kommt, ist nach den jüngsten Ereignissen eher unwahrscheinlich.

 






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