Noch eine Protestpartei: Ciudadanos will ins spanische Parlament

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Jahrzehntelang konnten sich die Spanier nur zwischen zwei Parteien entscheiden. Entweder wählte man die konservative PP oder die sozialistische PSOE.

Das Konzept des Zwei-Parteien-Systems scheint nun jedoch endgültig der Vergangenheit anzugehören. Neben der linken Protestpartei “Podemos” (Wir können), die gute Chancen hat im Herbst den Ministerpräsidenten zu stellen, hat sich nun noch eine zweite Protestpartei formiert:

Ciudadanos, zu deutsch “Bürger”, fordern Korrekturen an den sozialen Einschnitten, die von der derzeitigen Regierung durchgeführt worden sind. Zugleich verteidigen sie aber auch die Marktwirtschaft und das aktuelle System. Eine konservative Partei, die zuerst nur in Katalonien gegen die Nationalisierung gekämpft hat, nun aber in ganz Spanien unterwegs ist. Umfragen zufolge liegt Cuidadanos derzeit bei zwölf Prozent. Einige Experten trauen der Partei bei der Wahl im Herbst sogar bis zu zwanzig Prozent zu.

Genau wie in Griechenland sind in Spanien zurzeit die Linken auf dem Vormarsch. Die beeindruckenden Umfragewerte zeigen deutlich, dass auch in Spanien Wechselstimmung herrscht. Doch im Gegensatz zu Griechenland sind die meisten Spanier Europa gegenüber freundlich eingestellt. Während die Griechen über die hohen Sparauflagen aus Europa klagen, sind die Spanier eifrig dabei ihre Schulden zurück zu zahlen und ihre Wirtschaft in Ordnung zu bringen.

Podemos hat auch deshalb so hohe Sympathiewerte, weil die beiden Volksparteien zur Zeit in immer größeren Korruptionsskandalen ersticken. Weder Sozialisten, noch Konservative sind deshalb für viele Spanier wählbar. Mit Ciudadanos hat sich nun jedoch eine neue Partei aus dem konservativen Lager bebildet, dessen Anführer bisher noch unbefleckt von Korruption oder sonstigen Skandalen sind.

PSOE, PP und Podemos stagnieren bei sämtlichen Umfragen zur Zeit bei zwischen 20 und 30 Prozent. Keine der drei Parteien hatte in den letzten Wochen echte Zuwächse. Ganz im Gegenteil zu Cuidadanos. Die konservative Protestpartei kristallisiert sich als Alternative zu den anderen drei Parteien heraus. Bei vielen Spaniern löst Podemos Skepsis aus, da die Partei unkalkulierbare Risiken für die Wirtschaft birgt.

Wer Protest-wählen will, aber nicht unbedingt die Linken an der Spitze unterstützt, findet sich deshalb im Programm der Ciudadanos wieder. Die Botschaft der Ciudadanos ist ähnlich der von Podemos. Jedoch möchten “die Bürger” nicht gleich das ganze System abschaffen. Sie kämpfen gegen die Auswüchse der Finanzmärkte, sind jedoch grundsätzlich marktliberal eingestellt.

Der Vorsitzende der Ciudadanos Alberto Rivera, ein 35-jähriger Wirtschaftsjurist, möchte ebenfalls die Einschnitte in den Sozialsystemen rückgängig machen, die von der Rajoy-Regierung durchgeführt wurden. Er warnt außerdem vor einer großen Koalition aus PP und PSOE in Spanien. Eine solche Vereinigung wäre eine “Koalition der Dekadenz”, so Rivera. Die Gefahr für die anderen Parteien liegt darin, dass Ciudadanos zum Einen Protestwähler von Podemos abgreifen kann, zum Anderen aber auch konservative Wähler der PP anspricht. Sogar für den sozialdemokratischen Flügel der PSOE wäre Ciudadanos laut Umfragen wählbar.






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