Spanien im Wahlkampfmodus: Regionalwahlen am 24. Mai

Spanische Flagge

Das Superwahljahr 2015 in Spanien geht weiter: Am 24. Mai werden in 13 der 17 Comunidades Autónomas die Regional- und Kommunalparlamente neu gewählt.

Bei der Wahl zum andalusischen Landesparlament am 22. März konnten die beiden jungen Protestparteien Podemos und Ciudadanos in die Parlamente einziehen, während die Volksparteien PSOE und PP massiv an Stimmen verloren. Es wird erwartet, dass sich dieser Trend bei den Wahlen am 24. Mai spanienweit fortsetzt.

Das Interessante an den Wahlen in diesem Jahr ist, dass es zum ersten Mal in der jüngeren spanischen Geschichte mehr als nur zwei Parteien gibt, die in die Parlamente einziehen könnten. Bisher haben sich die konservative PP und die sozialistische PSOE das Land weitestgehend unter sich aufgeteilt. Einige kleinere Regionalparteien spielten zwar auch immer wieder eine Rolle, jedoch gab es für die beiden Volksparteien noch nie solch eine große Gefahr wie in diesem Jahr die Macht zu verlieren.

Grund dafür sind die beiden jungen Protestparteien Podemos und Ciudadanos, die massiv in der Wählergunst zugelegt haben. So sieht man zum Beispiel zur Zeit in Andalusien, dass die PSOE ihre absolute Mehrheit verloren hat und nicht in der Lage ist eine stabile Regierung zu bilden. Ministerpräsidentin Susana Díaz versuchte bisher vergeblich eine Minderheitsregierung zu etablieren, jedoch konnte sie in den bisher drei Wahlgängen keine Abgeordneten der Opposition überzeugen sie zu wählen.

Weder die PSOE noch die PP sind es gewohnt Koalitionen einzugehen. Das wird sich jedoch in diesem Jahr ändern müssen. Denn die Zeiten des Zwei-Parteien-Systems sind vorbei. Zum ersten Mal müssen Kompromisse eingegangen werden, damit eine Regierung zu Stande kommen kann. Das wird auf kommunaler Ebene genauso wie auf Landesebene nötig sein.

Und die wichtigste Wahl kommt erst noch: Ende des Jahres wählt Spanien ein neues Parlament und damit auch einen neuen Ministerpräsidenten.

 



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