Spanien: Parlamentswahlen wohl am 20. Dezember

Spanische Flagge

“Am wahrscheinlichsten ist, dass am 20. Dezember in Spanien gewählt wird”, sagte Ministerpräsident Mariano Rajoy am 3. September in einem Radiointerview mit dem Sender Cope. Damit wird wohl der spätest mögliche Termin für die Wahlen wahrgenommen.

Das Kabinett unter Ministerpräsident Rajoy regiert in Spanien bereits seit Dezember 2011 mit absoluter Mehrheit. Damals wurde die sozialistische PSOE unter José Luis Zapatero durch die Partido Popular (PP) abgelöst. Rajoy strebt indes eine zweite Amtszeit an. Ob dies jedoch gelingen mag, ist zumindest zur Zeit relativ unwahrscheinlich. Aufgrund vieler Korruptionsskandale in Spanien verlor die Partido Popular zuletzt erheblich an Zuspruch und steht in den Umfragen schlecht da.

Gemäß der Verfassung und dem spanischen Wahlgesetz muss das 11. Parlament seit dem Inkrafttreten der spanischen Verfassung 1978 spätestens am 20. Dezember 2015 stattfinden. Und dieser Termin wird es wohl auch sein. Vier Jahre nach den letzten Parlamentswahlen vom 20. November 2011 werden außerdem 208 der 266 Sitze im spanischen Senat neu gewählt.

Die Herausforderer der PP sind zahlreich: Zum Einen möchten die Sozialisten mit dem Parteivorsitzenden Pedro Sánchez wieder die Regierung übernehmen, zum Anderen möchte das linke Parteienbündnis Izquierda Unida mit dem Anführer Alberto Garzón wieder mehr Verantwortung im Parlament übernehmen. Des Weiteren meldet der Politikwissenschaftler Pablo Iglesias mit seiner neuen Partei Podemos Führungsansprüche in der spanischen Regierung an. Laut Umfragen könnte dies sogar gelingen. In einigen Umfragen war Podemos bereits stärkste Kraft.

Spanien befindet sich seit diesem Jahr wieder in einem leichten Aufschwung. Ministerpräsident Rajoy hat diesen Aufschwung erst kürzlich bei einem Besuch bei Bundeskanzlerin Merkel als seinen Verdienst verkauft. Auch den leichten Rückgang der Arbeitslosenquote schreibt sich Rajoy auf seine Fahnen. Trotzdem meinen viele Experten, dass es unwahrscheinlich sei, dass er bei den Wahlen 2015 genügend Sitze bekommen werde, dass er wieder regieren könne. Auch eine große Koalition ist in Spanien immer noch nicht denkbar. Das wahrscheinlichste Szenario ist in Spanien ein Bündnis aus mehreren linken Parteien.

Über Jahrzehnte gab es in Spanien lediglich ein Zwei-Parteien-System. Entweder regierte die sozialistische PSOE oder die konservative PP. Eine Koalition könnte sich deshalb auch mangels der Erfahrung Koalitionen zu bilden als schwierig erweisen. Dies wurde erst in diesem Jahr in Andalusien deutlich: Bei den regionalen Wahlen im März in Andalusien wurde die PSOE zwar stärkste Kraft, jedoch reichte es nicht aus um alleine regieren zu können. Erst im vierten Wahlgang schaffte es dann Ministerpräsidentin Susana Díaz mit den Stimmen der neuen Protestpartei Ciudadanos wiedergewählt zu werden.

 






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