Spanien: Wahltermin für Parlamentswahlen festgelegt

Mariano Rajoy

Nun steht es endgültig fest. Nachdem Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) es bereits vor Wochen angedeutet hatte, ist es nun amtlich: Die Spanien wählen am 20. Dezember 2015 ihr neues Parlament.

Dies bestätigte Rajoy am Donnerstagabend bei einem TV-Interview mit Antena 3. Damit wurde der fast letztmögliche Zeitpunkt der Legislaturperiode ausgewählt. Der Ministerpräsident begründetet diese Entscheidung damit, dass vorher noch der Haushalt für 2016 verabschiedet werden müsse.

Hätte die Wahl eine Woche früher stattgefunden, wäre die Konstituierung des Parlaments außerdem in die Weihnachtszeit gefallen. So jedoch bleibt Zeit bis zum 14. Januar. Das spanische Recht sieht vor, dass innerhalb der Legislaturperiode von 4 Jahren ein neuer Wahltermin vom Regierungschef festgelegt wird. Rajoys konservative Partido Popular wird laut aktuellen Umfragen wohl die Wahl gewinnen, jedoch ist es kaum möglich die absolute Mehrheit zu halten. Das jahrzehntelang etablierte Zwei-Parteien-System ist damit Geschichte. Denn egal, wer die Wahl gewinnt, er wird sich auf eine Koalition mit einem Partner einlassen müssen.

Neben der sozialistischen PSOE, die wohl den zweiten Platz bei den Wahlen erreichen dürfte, bringen sich außerdem die zwei neuen Protestparteien in Stellung: Die linke Podemos, die aus der Protestbewegung 15-M herausgegangen ist, und die konservative Ciudadanos, die sich zu Teilen aus enttäuschten PP-Politikern zusammensetzt, konnten bei den letzten Regionalwahlen bereits Achtungserfolge aufweisen. Cuidadanos wurde sogar vergangenen Sonntag zweitstärkste Kraft in Katalonien.

Podemos konnte im Mai einige Wahlsiege einfahren und stellt nun unter anderem den Bürgermeister von Cádiz. Die Bürgermeisterinnen von Madrid und Barcelona konnten mit den Stimmen von Podemos erste gewählt werden.

Foto: dpa






Antworten

Your email address will not be published. Required fields are marked as *

*