Ganz oder gar nicht: Rajoy tritt ohne absoluter Mehrheit zurück

Mariano Rajoy

Falls der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Dezember nicht die absolute Mehrheit bei den Wahlen holt, möchte er nicht persönlich eine Regierungsbildung versuchen. Nach aktuellen Umfragen wird seine Partido Popular die absolute Mehrheit deutlich verfehlen.

Aufgrund der beiden neuen Parteien Podemos und Ciudadanos wird sich die Parteienlandschaft in Spanien nachhaltig verändern. Das Zwei-Parteien-System zwischen PP und PSOE, welche in den letzten 30 Jahren stets alleine regiert haben wird damit Geschichte sein. Die Parlamentswahl in Spanien wird am 20. Dezember stattfinden.

Rajoy betonte häufig, dass dank ihm Spanien wieder aus der Krise gekommen ist. “Eine der intensivsten Legislaturperiode endet nun und ich bin stolz sagen zu können, dass unser Land die Energie und die außerordentliche Fähigkeit bewiesen hat, eine schwierige Lage in kurzer Zeit zu meistern”, sagte Rajoy. Der amtierende Ministerpräsident steht außerdem für die Einheit Spaniens und gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens.

Am Montag wurde das neue Regionalparlament in Katalonien geformt. 57% der Abgeordneten sind Befürworter der Unabhängigkeit. Carme Forcadell von “Junts pel Sí” wurde zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt. Gleich bei ihrer Antrittsrede provozierte zu mit dem Hochleben des souveränen katalanischen Volkes und der katalanischen Republik. Sie beendete ihre Ansprache mit den Worten “Es lebe die Demokratie, es lebe das souveräne Volk, es lebe die katalanische Republik”



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