Neuwahlen in Katalonien immer wahrscheinlicher

dpa - Artur Mas

Nach wochenlangen Verhandlungen in Katalonien sieht es nun danach aus, dass im März Neuwahlen stattfinden werden. Die CUP-Partei hat eine Koalition mit der Partei von Ministerpräsiedent Artur Mas (Junts pel Sí, Bündnis aus CDC und ERC) abgelehnt.

Mit vier Stimmen Unterschied fiel das Votum am heutigen Sonntag gegen Artur Mas aus. Wenn Katalonien nicht bis zum 10. Januar ein Parlament einberufen hat, werden im März Neuwahlen stattfinden.

Drei Monate nach der Wahl in Katalonien ist es demnach sehr wahrscheinlich, dass neue Wahlen stattfinden werden. Junts pel Sí, die für einen unabhängigen katalanischen Staat stehen, sind am 27. September nur sechs Abgeordnete an der absoluten Mehrheit vorbei geschrammt.

Heute morgen haben 68 Personen der CUP abgestimmt. Die Partei CUP stehe zwar grundsätzlich auf der Seite der Independistas, das heißt auch sie wollen ein unabhängiges Katalonien, jedoch nicht um jeden Preis. Diejenigen, die gegen Artur Mas stimmten, sind der Ansicht, dass es ein unabhängiges Katalonien nur mit der Mehrheit des Volkes und nicht mit der Mehrheit der Parlamentssitze geben kann.

Aufgrund des Wahlsystems in Katalonien haben Junts pel Sí zwar eine Mehrheit im Parlament, jedoch keine Mehrheit der Stimmen. Das kommt durch unterschiedliche Gewichtigkeit der Sitzverteilung der einzelnen Provinzen Kataloniens.

Während der Monate andauernden Verhandlungen hat sich Junts pel Sí außerdem verweigert einen alternativen Kandidaten außer Artur Mas für den Posten des Ministerpräsidenten zu nominieren.

Also steht alles für Neuwahlen in Katalonien. Ein Schicksal, was dem gesamten spanischen Staat ebenfalls demnächst drohen könnte.






Ein Kommentar zu Neuwahlen in Katalonien immer wahrscheinlicher

  1. almabu sagt:

    Artur Mas gab heute nach seiner wöchentlichen Sitzung der Generalitat eine Pressekonferenz bei der er sich weiter uneinsichtig und beharrlich optimistisch gab. Ausserdem legte er Wert auf die Feststellung, daß ER es sei, der am kommenden Montag das formale Gesetz über die dann automatisch fälligen Neuwahlen unterzeichnen würde, gerade so, als ob dies dann seine Entscheidung sein würde. Er schimpfte auf die CUP, gab allen anderen die Schuld und ließ betont offen, ob er zu diesen eventuell fälligen Neuwahlen erneut als Kandidat der CDC, der JP3%SÍ oder gar nicht antreten würde.

    Derweil wird Oriol Junqueras von ERC die Kandidatur wie Sauerbier angetragen. Er würde mit absoluter Sicherheit gewählt, scheint aber “Schiss” zu haben vor der Verantwortung? Er mauschelt lieber aus dem Hintergrund heraus. Auch Raul Romeva scheint abgetaucht? Der Strahlemann mit der “Meister-Propper-Frisur” ist derzeit unsichtbar.

    Offenbar wird versucht in den verbleibenden 4 Tagen bis zum Ablauf der Frist eine Mehrheit zusammen zu kaufen, zu mauscheln? Die Angst vor Neuwahlen bei den CAT-SEP’s ist groß! Die ERC könnte zwar größte Partei werden, falls sie alleine zur Wahl antritt, die CDC müsste aber mit weiteren deutlichen Verlusten rechnen. PP, C’s und PSC könnten ihre Ergebnisse vom 27-S wohl in etwa halten? Man rechnet aber mit einem Zugewinn bei den Gruppierungen um PODEM(PODEMOS), was unter Umständen zu einer Links-Koalition unter einer Präsidentin Ada Colau (derzeit Bürgermeisterin von Barcelona, aber ehrgeizig!) führen könnte. Davor haben alle Angst. Sollte jetzt noch “auf die Schnelle” eine Mehrheit für Artur Mas zusammengekauft und geklüngelt werden können, dann wird der ohne Skrupel die Wahl annehmen. Das Amt des Präsidenten der Generalitat de Catalunya und die katalanische Politik insgesamt aber werden schweren Schaden nehmen. Der wird von den Beteiligten in Kauf genommen…

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