Alles auf Null: Neuwahlen in Katalonien so gut wie sicher!

dpa - Artur Mas

+++ Update: 9.1.16 20:34 Uhr. Artur Mas tritt zurück. Die aktuellen Entwicklungen. Neuwahlen abgewendet. +++

Morgen läuft die Frist ab: Katalonien wird wohl am 6. März Neuwahlen veranstalten müssen, da die autonome Region es noch nicht geschafft habe eine Regierung zu bilden.

Zwar haben die Parteien noch einen Tag Zeit um sich auf eine Koalition zu einigen, jedoch ist es sehr unwahrscheinlich, dass es noch eine Übereinkunft der zerstrittenen Parteien geben wird. Und selbst wenn: Bis morgen ist es so gut wie unmöglich einen Präsidenten wählen zu lassen.

Das Bündnis aus CDC und ERC Junts Pel Sí, welches als Wahlsieger mit einfacher Mehrheit aus den Wahlen vom 27. September hervorging, hält weiterhin an dem bisherigen Ministerpräsidenten Artur Mas fest. Der mögliche Ultralinke Koalitionspartner CUP hingegen stellt als Bedingung, dass Mas auf jeden Fall zurücktreten müssen. Als Begründung erwähnt die Partei Korruptionsaffären und Vetternwirtschaft.

Sowohl Junt Pel Sí, als auch CUP streben eine Unabhängigkeit Kataloniens an. Nach den teilweise infantilen Schlammschlachten der letzten Monate müssen sie bei Neuwahlen jedoch mit herben Verlusten rechnen. Die beiden Separatistenparteien könnten zusammen zwar eine absolute Mehrheit im Parlament erreichen, aufgrund des Wahlsystems in Katalonien, gab es jedoch nur 48 Prozent der Stimmen.

Eine Unabhängigkeit Kataloniens würde demnach gegen die Mehrheit der Katalanen durchgepeitscht werden. Ein Sachverhalt, der selbst der Ultralinken CUP suspekt zu sein scheint. Bei Neuwahlen könnten die beiden Parteien sogar die Mehrheit im Parlament verlieren. Verlierer wären also auf fast allen Seiten zu finden. In Spanien ist man es nicht gewohnt Kompromisse einzugehen. Das hochverschuldete Land mit seinen stolzen Bewohnern könnte jedoch nachhaltigen Schaden an diesen Eskapaden nehmen.

Der größte Verlierer steht jedoch bereits fest: Die Demokratie. Denn es ist schon als Trauerspiel anzusehen, dass sich gestandene Männer nicht auf einen für alle verträglichen Kompromiss einigen können. Der Wählerauftrag wird damit buchstäblich mit Füßen getreten und die Eitelkeit Einzelner, allen voran Artur Mas, trägt die Hauptschuld an einem Desaster, wie es auch in Gesamt-Spanien demnächst stattfinden könnte.






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