Die letzte Chance Neuwahlen in Spanien zu vermeiden scheint verspielt. Gestern gab die Linkspartei Podemos das Ergebnis einer Umfage unter ihren Parteimitgliedern bekannt. Mehr als 88 Prozent zeigten dem Bündnis zwischen der PSOE und Ciudadanos die rote Karte.
Nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses der Linkspartei Podemos werden Neuwahlen in Spanien immer wahrscheinlicher. Die überwältigende Mehrheit von 88,23 Prozent der Parteimitglieder sind dem Kurs ihres Vorsitzenden Pablo Iglesias gefolgt und lehnten es ab, die Koalition der sozialistischen PSOE und der liberalen Partei Ciudadanos zu unterstützen. Damit besteht kaum noch Hoffnung auf eine Regierungsbildung vor Ablauf der Frist am 2. Mai.
Die Mitglieder von Podemos verlangen Ciudadanos von einer Regierungsbildung auszuschließen und befürworten dagegen eine Koalition mit den Sozialisten und regionalen Linksparteien. Knapp 92 Prozent sprachen sich bei der Umfrage für diese Option aus, die jedoch wiederum von der PSOE und deren Vorsitzenden Pedro Sánchez klar abgelehnt wird. Iglesias hat mit diesem Ergebnis erreicht, was er wollte und kann sich zudem gegenüber den Wählern und der öffentlichen Meinung hinter der Entscheidung seiner Parteimitglieder verschanzen.
Seit den Wahlen am vergangenen 20. Dezember ist die konservative Volkspartei PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy im Amt. Sofern bis zum 2. Mai keine Regierung gebildet werden kann, finden am 26. Juni Neuwahlen statt. Ein Szenario, das unumgänglich scheint. Trotz der scheinbar aussichtslosen Lage lädt König Felipe VI. die Vertreter der Parteien erneut zu Beratungsgesprächen ein, die für den 25. und 26. April anberaumt wurden. Die Hoffnung, dass aus dieser dritten Beratungsrunde ein neuer Kandidat für die Wahl zum Ministerpräsidenten hervorgeht, der die erforderliche Mehrheit der Abgeordneten auf sich vereint, ist optimistisch ausgedrückt gering.
Jüngsten Umfragen zufolge haben Rajoy (PP) und Iglesias (Podemos) in den letzten Monaten die geringste Verhandlungsbereitschaft gezeigt. Interne Debatten über die Strategie der Verhandlungen oder die Eignung ihrer Kanditaten lassen bei den Wählern den Eindruck zurück, dass die drei großen Parteien PP, PSOE und Podemos intern zersplittert sind. Lediglich Ciudadanos hinterlässt den Eindruck über eine gefestigte Führung zu verfügen und die Koaltition, die von den meisten Wählern befürwortet wird, ist somit auch das Bündnis Cuidadanos und PSOE. Ein Großteil der Bürger zeigt sich irritiert von den Schwierigkeiten der Parteien eine Regierung zu bilden und ist der Ansicht, dass der Grund hierfür darin besteht, dass die politischen Führer ihre persönlichen Interessen vor die Interessen der Spanier setzen.
