Die Frist einer Regierungsbildung gilt seit gestern als offiziell abgelaufen, auch wenn der spanische König Felipe VI. vor etwa einer Woche diese bereits als aussichtslos erklärt hatte und damit Neuwahlen einleitete.
Wieso, weshalb, warum
Das denkbare Projekt einer großen Koalition zwischen Partido Popular, Sozialdemokraten und Ciudadanos, auch wenn diese nicht von Nöten gewesen wären, scheiterte an den Sozialdemokraten, die sich nicht zu Verhandlungen bereit erklärten. Doch eine Mehrheitsregierung ohne PP, setzte ein Dreierbündnis voraus, welches aufgrund der unterschiedlichen Haltungen keine Einigung fand. Keiner wollte das Gesicht vor seiner erst gerade gewonnenen Wählerschaft riskieren oder treue Stimmen verlieren – zu seiner Position stehen – galt es zu verteidigen. Der Wunsch des Volkes sollte respektiert werden, welches eine neue Ära eingeläutet hatte und somit auch kein Befürworter von einer großen Koalition gewesen wäre. Doch eine Demokratie basiert eben auch auf der Kunst der Verhandlungen, der Kompromissbereitschaft, auf dem Einanderzugehen. Hier fehlt den spanischen Parteien vielleicht einfach etwas Übung, schließlich beruhen gelungene Koalitionsverhandlungen auch auf Erfahrung, die in diesem Fall nicht vorhanden ist. Geredet wurde viel, Versuche gab es auch, doch zu Taten reichte es nicht aus, wie denn auch, wenn die Wählerschaft keine klare Richtung vorgegeben hatte. Ein Ja zum Wandel, doch wie radikal oder sanft dieser aussehen sollte, wussten selbst die Spanier anscheint nicht. Vielleicht war es auch die Angst vor Veränderungen, die sie letztendlich bremste, sich für ein deutliches Ergebnis auszusprechen.
Ein gespaltenes Land!
Die Treuen, die auf Traditionen setzen und egal wie groß der Korruptionsskandal ihrer Partei aussehen mag, sie folgen stets der Devise, wie in guten so auch in schlechten Zeiten. Dass dies die Entwicklung eines Landes nach hinten wirft, deren Regierungs-Maschinerie komplett erneuert werden müsste und der hohen Jugendarbeitslosigkeit nicht gerade zur Abhilfe eilt, wird übersehen. Auf der anderen Seite, gibt es jene, die für einen Wandel beten, ihn für möglich halten und neue Hoffnungen in ihr Land setzten. Nicht zu vergessen die Unentschlossenen, die einen Wandel befürworten, aber nicht um jeden Preis, und daher nicht radikal genug ihr Kreuzchen machten.
Das Weihnachtswunder wurde vollbracht, zum ersten Mal in Spaniens relativ junger Demokratie wurde die Zweiparteien Regierung aufgebrochen. Der erste Schritt war getan, doch er reichte nicht aus, um einen Wandel wirklich zu vollziehen. Von den Konservativen der weiterhin regierenden Partido Popular war in der letzten Zeit nicht viel zum Thema zu hören. Ob es daran lag, dass sie Publicity in anderen Bereichen auf sich zogen? Vielleicht setzten sie aber auch auf das Schweigen nach der verlorenen großen Koalition, um die Anderen machen zu lassen und sich so später positionieren zu können als Partei mit Kontinuität. Doch ist es das, was das Land jetzt am meisten braucht?
Erste Stimmen zur Neuwahl
Die ersten Stimmen der Parteien (PP und Ciudadanos) lassen verlauten, keine Tür der Koalitionsmöglichkeit vor Beginn der Neuwahlen verschließen zu wollen. Begangene Fehler sollen vermieden werden. Grund für diese Aussage war der Kommentar von Pedro Sánchez, Chef der Sozialdemokraten (PSOE), der kein Bündnis mit der Partido Popular nach dem 26. Juni, den Tag der Neuwahlen in Spanien, einzugehen absieht. Währenddessen verkündet der Regierungspräsident Mariano Rajoy neue und alte Versprechen. Es soll eine positive Wahlkampagne werden, ohne Streitereien, ohne erhobenen Ton. Seine Partei sei die einzige Kraft, die die Wirtschaft wieder neu ankurbeln könne, zwei Millionen neue Arbeitsplätze sollen innerhalb vier Jahren entstehen, ein Slogan der alten Kampagne. Rajoy hatte bereits früh das Mandat von König Felipe VI. ausgeschlagen, eine Regierung zu bilden und sich damit als stärkste Partei seiner Verantwortung entzogen, weil er nicht genügend Unterstützung besaß. Ist es daher ratsam, weiter auf Rajoy als Führungskandidat zu setzen? Und die Sozialdemokraten, wollen sie wirklich einen Wandel oder einfach nur die Macht?
Was werden die Spanier jetzt tun?
Machen sie einen Rückzieher, setzen sie auf Altbewährtes und ersticken die Hoffnungsflamme einer neuen Ära? Zeigt der Auftritt von Morente das Stimmungsbarometer der Spanier auf und sollte er sogar als Signal an die Sozialdemokraten verstanden werden? Es war etwas ermüdend die Regierungsbildungsdebatten zu verfolgen. Ein positives Bild hat dabei keiner so richtig abgegeben. Doch bevor Schuldzuweisungen für den Mangel an Koalitionsbereitschaft und Einigung ausgesprochen werden, sollte der Spanier sich an seine eigene Nase fassen, denn durch seine Unentschlossenheit, hat er diesen Parteienmix heraufbeschworen. Es ist der falsche Zeitpunkt sich in sein Schneckenhaus zurückzuziehen, damit alles beim Alten bleibt. Das Land braucht neuen, frischen Wind, denn so, wie es ist, kann es nicht weitergehen, sollte es jedenfalls nicht. Junge Spanier fühlen sich von der Regierung betrogen. Einst hieß es, dass jeder Studierende einen Arbeitsplatz nach seinem Studium erhält und heute müssen sogar die Ingenieure ihr Land verlassen, um Arbeit zu finden. Der Betrug sitzt tief in den Herzen einer jungen Generation, der Glaube in die Regierung scheint verloren, Korruptionsskandale helfen nicht, neues Vertrauen aufzubauen. Das junge Volk braucht ein neues Zeichen der Motivation!
Der 26. Juni wird es zeigen, ob der Spanier über sich hinauswachsen kann und eine klare Aussage seiner Regierung überbringt oder ob er ermüdet ist und sich seiner Verantwortung entzieht. Wünschen wir uns nicht Letzteres!
