Wahlen in Andalusien: Díaz bildet Minderheitsregierung

Susana Diaz Andalusien

Nach dem Wahlsieg der sozialistischen PSOE in Andalusien unter Leitung von Susana Díaz scheint sich nun abzuzeichnen, dass es in Zukunft eine Minderheitsregierung in Andalusien geben wird.

Susana Díaz betonte heute gegenüber dem Radionsender Cadena SER, dass sie vorhabe alleine zu regieren. Sie erinnert dabei an die politische Verantwortung, die PP und Podemos haben. Denn nur die beiden Parteien zusammen könnten eine Regierung stellen. Das Konservative und Linke zusammengehen gilt jedoch als ausgeschlossen.

Díaz’ PSOE hat bei der Andalusienwahl gestern nur 47 Sitze im Parlament holen können. Die absolute Mehrheit liegt jedoch bei 55 Sitzen. Deshalb ist Díaz nun auf die Mithilfe von Abgeordneten anderer Parteien angewiesen, damit sie zur Regierungschefin gewählt werden kann.

Keine Unterstützung von Podemos

Führende Mitglieder von Podemos haben sich bereits gegen eine Unterstützung der PSOE ausgesprochen. Spitzenkandidatin Teresa Rodríguez sagte bereits: “Wir sind für einen Wechsel angetreten. Deshalb werden wir nichts unterstützen, was den Wechsel blockiert.” Auch aus den Reihen der PP wird Díaz wohl kaum auf Unterstützung hoffen können. Sie unterschiedlich sind die Ansichten, zu tief sind die im Wahlkampf gezogenen Gräben.

Einzig Ciudadanos, die gestern immerhin 9 Sitze holten, könnten die Pläne unterstützen. Sie haben sich jedoch noch nicht dazu geäußert. Izquierda Unida hat zu wenige Abgeordnete um eine sinnvolle Allianz mit Susana Díaz und der PSOE einzugehen.

Susana Díaz appelliert derweil an die politische Verantwortung der Abgeordneten. Die Partei mit den meisten Stimmen dürfe nicht blockiert werden, sagte sie am Vormittag. Jeder gewählte Volksvertreter müsse sich nun überlegen, ob er eine stabile Regierung unterstützen möchte.

Eine Minderheitsregierung gab es in Andalusien bisher erst einmal: 1994 – 1996 wurde die PSOE zwar ebenfalls stärkste Kraft im Parlament, konnte aber keinen Koalitionspartner finden. Manuel Chavez González konnte vier Jahre lang mit Unterstützung von Stimmen aus IU und PA regieren.






Antworten

Your email address will not be published. Required fields are marked as *

*